Menschenrechtsbeobachtung auf den Philippinen

Im Jahr 2001 kam die damalige Vizepräsidentin der Philippinen Gloria Macapagal Arroyo durch eine Amtsenthebung des Präsidenten Joseph Estrada an die Macht. Sie vertritt eine harte Haltung bezüglich der Sicherheitspolitik des Landes. Nach einem Wahlfälschungsskandal im Zuge ihrer Wiederwahl 2004 und darauf folgenden Massenprotesten rief sie den nationalen Notstand aus und setzte eine Zahl von Gesetzen außer Kraft. Mittlerweile ist der nationale Notstand wieder aufgehoben.

Die Menschenrechtssituation auf den Philippinen bleibt jedoch kritisch. Besonders alarmierend ist die steigende Zahl von politischen Morden an Vertretern der Zivilgesellschaft (Oppositionspolitiker, Journalisten und Rebellen). Die größte philippinische Tageszeitung schätzt, dass seit 2001 über 200 Menschen Opfer von politischen Morden wurden. Weiterhin sind Drohungen, gewaltsame Übergriffe und willkürliche Verhaftungen an der Tagesordnung, unter denen vor allem Mitgliedern von regierungskritischen civil-society groups zu leiden haben.

Die Arbeit von IPON

Seit 2006 ist IPON auf den Philippinen aktiv. IPON arbeitet nur auf Anfrage von Gruppen oder Organisationen, deren Mitglieder sich aufgrund ihrer politischen Arbeit als Menschenrechtsverteidiger selbst Menschenrechtsver- letzungen ausgesetzt fühlen. Nach Prüfung der Lage wird IPON aktiv und sendet freiwillige ausländische Beobachter in die jeweiligen Konfliktregionen.

Auf der philippinischen Bondoc Halbinsel sind seit Herbst 2006 Menschen- rechtsbeobachter vor Ort. Aus Konfliktregionen auf den Inseln Negros und Mindanao existieren Anfragen für den Einsatz von IPON-Menschenrechts- beobachtern. Derzeit führt IPON in diesen Regionen Pre-Studies durch und ab Mitte 2008 sollen erste Observer vor Ort sein und die Beobachtung in diesem Gebiet aufbauen.

Die Arbeit als IPON-Beobachter beinhaltet:

Präsent sein

Die Beobachter leben mit den zu begleitenden Organisatonen oder Per- sonen in den Dörfern, wo aufgrund ihrer Arbeit als Menschenrechtsver- teidiger mit vermehrten Menschenrechtsverletzungen zu rechnen ist. Alle Konfliktparteien wissen von ihrer Anwesenheit. Da somit das Gefühl ent- steht, dass „die ganze Welt zuschaut“, kann sich die Hemmschwelle zu Übergriffen entscheidend erhöhen.

Begleitung

Die zu begleitenden Personen werden bei speziellen politischen Aktivitäten, wie Gesprächen mit offiziellen Stellen, Versammlungen oder Ernteaktionen von den Freiwilligen begleitet. Begleitung erfolgt insbesondere bei Aktivitäten, die ein höheres Risiko für Übergriffe bergen. Die Anwesenheit von Beobachtern schafft auch hier eine höhere Hemmschwelle.

Beobachtung

Die IPON Observer haben die Möglichkeit die Geschehnisse direkt vor Ort zu beobachten und über ihre Beobachtungen auch Bericht zu erstatten. Ihre Dokumentationen sind von hohem Wert. Sie sind authentisch und neutral. Es geht den BeobachterInnen jedoch nicht darum, alle Meinungen und Facetten des Konfliktes aufzuspüren, wie dieses ein Streitschlichter tun würde. Wir ergreifen Partei für die 
Menschenrechte aus dem Blickwinkel der Menschenrechtsverteidiger.

Das Ziel der Menschenrechtsbeobachtung ist es, einen Freiraum für Menschenrechtsverteidiger zu schaffen, der ihnen ihre Arbeit ermöglicht. Die Menschenrechtsverteidiger der zu begleitenden Organisationen haben in einem Staat, der die UN-Menschenrechtscharta unterschrieben hat (und ein solcher sind die Philippinen) das Recht, ihre Meinung zu äußern und die Umsetzung eines Gesetzes zu fordern, ohne Gewalt ausgesetzt zu sein. Der Staat hat die Aufgabe, dieses zu garantieren.

Die Berichte aus den Beobachtungen der Observerteams sind auf dieser Homepage unter Aktuelles einzusehen.

Stetig sind wir auf der Suche nach Menschen, die bereit sind, in einem mindestens 7-monatigen Einsatz in unserem Projekt auf den Philippinen als Menschenrechtsbeobachter aktiv zu werden. Mehr Infos dazu sind hier zu finden.

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